Am Donnerstag, dem 18.08.2022 luden die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Falko Beitz (SPD) und Marcel Falk (SPD) im Rahmen des Formats „Fraktion vor Ort“ den Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Heiko Geue (SPD), ein. Rund 75 Personen kamen der Einladung trotz hochsommerlicher Temperaturen ins Schloss Stolpe auf Usedom nach.
Zunächst eröffnete Falko Beitz, der auch ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Stolpe auf Usedom ist, die Veranstaltung und begrüßte sowohl den Minister, als auch die Anwesenden sehr herzlich. Die rege Beteiligung macht deutlich, dass es sich um ein Thema von allgemeinem Interesse handelt, da allein in Mecklenburg-Vorpommern der Wert von 1,2 Millionen Grundstücken festgestellt werden muss.
Im Anschluss erfolgten einige Ausführungen des Finanzministers Dr. Heiko Geue, welcher deutlich machte, dass die Neubewertung der Grundstücke nicht auf eine Initiative der Politik zurückgeht, sondern auf ein Gerichtsurteil. Trotzdem will die Politik diesen Prozess jetzt möglichst gut und fair gestalten. Ziel sei es, dass das Gesamtaufkommen der Grundsteuer sich in den einzelnen Gemeinden nicht erhöht. Trotzdem wird es natürlich dazu kommen, dass je nach Wertentwicklung der Grundstücke Einzelne mehr oder weniger Grundsteuer als bisher bezahlen müssen.
Im Anschluss wurde die Möglichkeit der digitalen Abgabe der Erklärung über das Steuerportal https://www.elster.de/eportal/start und die hierfür vom Finanzministerium erstellte Klickanleitung, welche über das Steuerportal des Landes zur Verfügung gestellt wird, präsentiert.
Anschließend war Zeit für die Beantwortung grundsätzlicher und spezieller Fragen der Bürgerinnen und Bürger, wofür der Minister auch mehrere Mitarbeitende aus seinem Ministerium mitgebracht hatte. Weiterhin wurde auf die speziell eingerichteten Sprechstunden der Finanzämter zur Grundsteuerreform sowie die eingerichtete Telefonhotline verwiesen, bei welchem jeweils eine technische Betreuung erfolgt.
